Covid-Tragödie: Kurzschluß im System – Staatsversagen

Wenn ich in der letzten Zeit öfter Hinweise darauf gegeben habe, wie Reisen 2021 zu und mit Yachten möglich sein können, packt mich so langsam sie Wut, denn wir stehen der Politik der Alternativlosigkeit und des Absperrens scheinbar machtlos gegenüber. Dem darf nicht so sein.

Immer wieder habe ich in den letzten 12 Monaten darauf hingewiesen, dass Maßnahmen mit Grundrechtseinschränkungen solange verhältnismässig und damit zu rechtfertigen sind, wenn es aus der Situation heraus keine Alternative zum besseren Schutz anderer Rechtsgüter bzw. der Allgemeinheit gibt.

Diese Verhältnismässigkeit ist jedoch nicht mehr gegeben, wenn an sich möglichen und klugen Maßnahmen die Unfähigkeit des Staates im Wege steht und die Bürger, die diesen finanzieren die Leidtragenden sind.

Das Impf-Desaster ist hausgemacht. Es fehlt in Deutschland nicht an Impfstoff, Geld und wissenschaftlichem Know-how, sondern an Leadership. Die Regierung versagt an sich selbst.

Damit ist deutlicher und lauter Protest nötig.

Deutschland ist nicht nur die Impfschnecke unter den entwickelten Staaten. Während in Israel von 100 Einwohnern 94,9 geimpft sind, liegt die Zahl in Deutschland gerade mal bei 7,6.. Deutschland versagt auf ganzer Linie.

Ohne Not hat Deutschland eine versagendes System der Impfzentren, der Impfreihenfolge und -durchführung eingereichtet, dazu ein versagendes Bestellsystem, obwohl alle niedergelassenen Ärzte, Betriebsärzte und viele andere bereit stehen, 7/24 zu impfen. Das können jeder Medizinstudent und jede ausgebildeter Krankenbetreuer. Wir schaffen gerade 187.437 Impfungen pro Tag. Lächerlich.

Mehrere Bundesländer mussten wegen der Lieferverzögerung bei den Impfstoffen von BioNTech/Pfizer und AstraZeneca bereits vereinbarte Impftermine wieder absagen. Die wichtigen Termin-Hotlines, bei denen die Bürger ihren Besuch in einem Impfzentrum vereinbaren können, sind chronisch überlastet. Das für die Terminfindung eingerichtete Online-Portal mit seinen zehn Schritten, darunter zwei Autorisierungsverfahren, ist für ältere Menschen kaum zu bedienen.

Der Bürger darf verlangen, dass sein Land wie bestens geführte Unternehmen gemanagt wird. Dazu gehören Dienstleistungen die funktionieren anstelle durch Bürokratie behindert zu werden. Impfungsprozesse sind hoch standardisierbar, damit digitalisierbar. Die Hard- und Software dazu gibt es. Warum wird sie nicht genutzt und denen überlassen, die es können? Impfen ist im Kern nichts anderes als Pizza bestellen und liefern, es sei denn man verkompliziert es unnötig.

Dazu: Beschaffungsproblem im Land der Impfstoff-Pioniere. Dazu droht bereits ein „Impfstau“, sollten neben den Impfzentren nicht auch bald schon die Hausärzte Moderna, BioNTech und Co. verimpfen dürfen.

Und bzgl. der Schnelltests, die auch wesentlich zur Freiheit beitragen würden, liegt bislang kein Konzept vor, inwieweit diese Beweiswirkung an den Landesgrenzen oder bei der Aufhebung von Quarantäneregelungen haben. Dabei wäre das so einfach zu gestalten. Jeder macht den Test on demand selbst scannt das Ergebnis mit einem Code per Smartphone ein und bekommt ähnlich dem PCR Test eine Bestätigung mit Gültigkeit für eine bestimmte Zeit.

Was hier passiert ist M.E nicht nur Politikversagen, sondern eine Frage der Staatshaftung gegenüber dem Bürger. Darüber sollten wir auch anfangen zu diskutieren und die Regierung einmal eine eigene Risikoanalyse mit entsprechenden Rückstellungen machen.

Die Geduld ist am Ende, zumindest mit Unfähigkeit und einer Politik der Alternativlosigkeit!