?ndert die Ausbreitung des Corona Virus etwas an meiner Arbeitspflicht bzw. an der meiner Mitarbeiter? Eine Frage, die uns in den letzten Tagen in und au?erhalb der Yacht-Branche oft gestellt wurde.
Klare Antwort: NEIN. Allein die Sorge vor einer m?glichen Ansteckung berechtigt nicht, berechtigt eigenm?chtig nicht zur Arbeit zu erscheinen oder eigenm?chtig auf Homeoffice zu schalten. Dazu braucht es eindeutige Regelungen seitens des Unternehmens. Eine Verweigerung w?re nur im Wege eines Notrechts m?glich, wenn im Unternehmen Infektionen auftreten und dieses trotz besonderem Risiko keinerlei geeigneten Schutzma?nahmen ergreift.
Den Arbeitgeber trifft die allgemeine arbeitsrechtliche F?rsorgepflicht. Er muss geeignete Ma?nahmen treffen, um die Gesundheit seiner Mitarbeiter zu sch?tzen, sei es in Organisation, Abstand, Hygiene, Zusammenarbeit oder Nutzung z.B. von Desinfektionsmitteln oder Mund- bzw. Atemschutzmasken. Im Verdachtsfall muss er Arbeitgeber besondere Ma?nahmen zum Schutz aller ergreifen. Je nach Gr??e und Ausstattung der Yacht kann diese Pflicht aber recht fr?h zu einer Nicht-Betriebs-Pflicht f?hren, denn oft einer Yacht ist man zwangl?ufig zu einer gewissen N?he und Unausweichlichkeit “verdammt”.
Auch wenn sonst bestimmte Neugier arbeitsrechtliche nicht zugelassen ist, kann der Arbeitgeber (an)reisende Mitarbeiter mit berechtigtem Interesse danach befragen, ob sie sich in einer gef?hrdeten Region oder in einem Ort mit einer erh?hten Ansteckungsgefahr aufgehalten haben.
Muss eine Arbeitnehmer in Quarant?ne beordert oder wird ihm ein beh?rdliches T?tigkeitsverbot auferlegt, gibt es grunds?tzlich – je nach Recht – einen Erstattungsanspruch des Arbeitgebers nach dem Infektionsschutzgesetz gegen die anordnende Beh?rde, soweit u.U. kein allgemeiner Lohnfortzahlungsanspruch besteht. Es kommt daher auf den Einzelfall und vor allem die Dauer der Quarant?ne-Ma?nahme an.
Dienstreisen im Rahmen der vertraglichen Arbeitspflicht sind auch in Zeiten von Corona zu unternehmen, solange keine Reisewarnungen ausgesprochen werden bzw. die Reisen offiziell m?glich sind. Nur aus pers?nlicher Sorge kann die Reise nicht verweigert werden. Dies betrifft auch m?gliche Reisen zu einem Schiff oder Reisen mit dem Schiff. Dem Arbeitnehmer unzumutbar ist eine Reise dann, wenn sie mit erheblichen Gefahren f?r Leben und Gesundheit einhergehen w?rde. Die Unzumutbarkeit kann aber auch aus pers?nlichen Umst?nden des Arbeitnehmers folgen, etwa wenn er zu einer Risikogruppe z?hlt. Der Arbeitnehmer darf die Dienstreise dann verweigern, ohne arbeitsrechtliche Sanktionen bef?rchten zu m?ssen.
F?r Crews ist die Lage komplex und genau zu pr?fen und abzuw?gen. Aktuell k?nnen Crews kaum z.B. in Mittelmeerl?nder einreisen oder wenn, werden sie sofort unter Quarant?ne gestellt. WICHTIG: Die Quarant?ne kann auch nicht auf einer Yacht abgesessen werden, da nicht alle Bedingungen f?r die Selbstisolation gew?hrleistet werden k?nnen. So z.B. das kroatische Innenministerium auf Anfrage. Wer doch einreist muss beim ?berqueren der Grenze eine Telefonnummer sowie eine fest Adresse an Land abgegeben werden, an der man die 14 Tage Selbstisolation durchf?hren kann, was auch ?berpr?ft wird.
Ist der Betrieb einer Yacht nicht m?glich, weil die Region, die Marina, die Yacht selbst, die Crew etc. unter Quarant?ne stehen oder Reisen nicht m?glich sind, so f?llt die unter das sogenannte Betriebsrisiko des Arbeitgebers und die Arbeitnehmer erhalten im Fall der Betriebsschlie?ung der Yacht ihre Verg?tung unver?ndert fort. Zur Vermeidung wirtschaftlicher Sch?den sollte daher auch rechtzeitig ?ber die Anordnung von Kurzarbeit nachgedacht werden. Vorher sollte auch gepr?ft werden, ob ?berstundenabbau oder die Gew?hrung von Urlaub f?r Zeiten der Krise m?glich ist.
Kann ein Crew-Mitglied nicht zum “Dienstort Yacht” reisen, weil es wegen einer beh?rdlichen Anordnung zwar nicht selbst unter Quarant?ne steht, seinen Heimatort aber nicht verlassen darf, kann er nicht zur Arbeit erscheinen. Die Erbringung der Arbeitsleistung wird ihm dadurch unm?glich. Da die Aus?bung einer Crew-T?tigkeit kaum vom Homeoffice aus m?glich ist, kann im Einzelfall dennoch ein Verg?tungsanspruch des Arbeitnehmers wegen sog. unverschuldetem Hindernis bestehen.
WICHTIG: Das CREW-ARBEITS- und SOZIALRECHT verlangt eine genaue Pr?fung des Einzelfalles, vor allem im Hinblick auf das anwendbare Recht, das oft dem der Flagge entspricht.